Präambel

Die Wende 1989 und die Kommunalwahl am 06. Mai 1990 eröffneten den Städten und Gemeinden im sich gerade gründenden Bundesland Sachsen-Anhalt ganz neue Perspektiven. Nach mehr als vier Jahrzehnten staatlicher Reglementierung konnte wieder selbst gestaltet und verwaltet werden. Damit verbanden sich hohe Erwartungen zur Ausgestaltung des verfassungsmäßigen Gutes der kommunalen Selbstverwaltung. In dieser Zeit des Aufbruchs haben die Städte und Gemeinden in Sachsen-Anhalt den Städte- und Gemeindebund Sachsen-Anhalt (SGSA) als ihren kommunalen Spitzenverband gegründet. 

Aus Anlass seiner 100. Sitzung hat sich das Präsidium dieser Interessenvertretung der gemeindlichen Ebene am 18. und 19. April 2004 in Wernigerode aufgrund einer kritischen Analyse der Situation in Sachsen-Anhalt mit Entwicklungen und Perspektiven der Kommunalen Selbstverwaltung befasst.  In bewusster Anlehnung an die „Nassauer Denkschrift“ des Freiherrn vom Stein aus dem Jahr 1807 hat sich das Präsidium dazu entschlossen, die Ergebnisse der Beratungen als „Denkschrift“ herauszugeben. 

Der Zustand der kommunalen Selbstverwaltung und die daraus folgenden Entwicklungschancen der Städte und Gemeinden geben zu erheblicher Sorge Anlass. Vor diesem Hintergrund werden am 13. Juni des Jahres die Räte und Kreistage neu gewählt und die Gewählten stehen vor der Frage, ob sie neben der Verantwortung auch noch Gestaltungsmöglichkeiten haben. 

Ziel der Denkschrift ist es, Fehlentwicklungen entgegenzusteuern und eine handlungsfähige Selbstverwaltung in Sachsen-Anhalt zukunftsfähig zu machen. Sie wendet sich deshalb an alle, die Rahmenbedingungen kommunaler Selbstverwaltung in Sachsen-Anhalt setzen, beeinflussen oder begleiten.

Denkschrift zur kommunalen Selbstverwaltung [PDF-Dokument: 265 kB]